Radio News

TOP 28a, 28b Klimapolitik

106. Sitzung vom 06.11.2026, TOP 28a, 28b: Klimapolitik

TOP 27, 28c Weltklimakonferenz

106. Sitzung vom 06.11.2026, TOP 27, 28c: Weltklimakonferenz

TOP 25 Änderung des StGB - Schutz vor K.-o.-Tropfen

106. Sitzung vom 06.11.2026, TOP 25: Änderung des StGB - Schutz vor K.-o.-Tropfen

TOP 24 Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes

105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP 24: Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes

TOP 16 Jugendkriminalität, Kinder­ und Jugendschutz

105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP 16: Jugendkriminalität, Kinder­ und Jugendschutz

Union und SPD: Klimaschutz ist Zukunftsinvestition

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die Fraktionen CDU/CSU und SPD dringen in einem Antrag auf ein ambitioniertes Auftreten Deutschlands bei der COP31. Die Bundesregierung wird

Linken-Antrag zur Klimapolitik abgelehnt

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Der Umweltausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linksfraktion abgelehnt, die gefordert hatte, die Klimapolitik an den planetaren Bela

Geteiltes Echo auf geplante Strahlenschutzrechts-Anpassungen

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Modernisierung des Strahlenschutzrechts ist in einer öffentlichen Anhörung des Umweltausschusses am Mi

Härtere Strafen beim Einsatz von K.o.-Tropfen beschlossen

Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Einsatz von K.o.-Tropfen bei Sexual- und Raubdelikten soll mit mindestens fünf Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden. Der Rechtsausschuss billigte einen Gesetzent

Bundesregierung zur Förderung strombasierter Kraftstoffe

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung unterstützt laut einer Antwort auf Anfrage der Grünen den Hochlauf von strombasiertem Kerosin unter anderem mit einem Do

Klimafinanzierung: Linke dringen auf Einhaltung von Zusagen

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die Linke fordert in einem Antrag die Einhaltung von Zusagen zur Klimafinanzierung und eine Reform der globalen Finanzarchitektur.

Strengere Regeln für Abfallexporte in Drittstaaten

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Gesetzentwurf Zur Anpassung an eine EU-Verordnung legt die Bundesregierung den Entwurf für ein neugefasstes Abfallverbringungsgesetz vor.

Historische Datenbestände bei Wirtschaftsauskunfteien

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage den Umgang von Wirtschaftsauskunfteien wie der Schufa mit historischen Datenbeständen.

Sportinfrastruktur stärken - Gemeinschaftliche Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen ausbauen (PDF)

Sport ermöglichen - Lärmschutzregelungen für Sportanlagen anpassen und Kinder- und Jugendsport stärken (PDF)

Schwimmen können, Wasser erleben, Leben schützen - Schwimmfähigkeit und Schwimmkultur in Deutschland stärken (PDF)

auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/8499 - Umsatzsteuer für gemeinnützige Sportvereine infolge des Bundesfinanzhof-Urteils von 2025 (PDF)

auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/8498 - Dauerhafte Wohnnutzung in Ferienhaus- und Wochenendhausgebieten und Auswirkungen auf touristische Infrastruktur (PDF)