Radio News

Gerichtsverfahren mit Beteiligung des BMBF

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Das BMBF war im ersten Quartal 2025 an insgesamt 20 Gerichtsverfahren beteiligt. Dies geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage d

Rund eine Milliarde Euro aus freigewordenen BAföG-Mitteln

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Rund 1,073 Milliarden Euro aus freigewordenen BAföG-Mitteln konnten die Länder 2024 im Schul- und Hochschulbereich einsetzen. Di

Regierung: Interne Termine werden nicht veröffentlicht

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die AfD möchte wissen, welche Gesetzesprojekte die Familienministerin in der 20. Wahlperiode in den Bundestag eingebracht hat. Die Regierung verweist a

Beteiligung des Familienministeriums an Rechtsverfahren

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort kritisch zu jüngst von der AfD-Fraktion gestellten Anfragen zu rechtlichen Verfahren unter Beteiligung

BMBF-Mitarbeiterzahl in der 20. Wahlperiode gestiegen

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Ende 2024 haben rund 1.400 Beschäftigte im Bildungsministerium gearbeitet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kl

Zinssatz für KfW-Studienkreditnehmer deutlich gestiegen

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Einen Zinssatz von durchschnittlich 6,02 haben Kreditnehmer im April 2025 für einen KfW-Studienkredit gezahlt. Dies geht aus der Antwo

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 38. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch, dem 11. November 2026, 14.30 Uhr

Normenkontrollrat sieht Fortschritte beim Bürokratieabbau

Digitales und Staatsmodernisierung/Unterrichtung Der Nationale Normenkontrollrat sieht Fortschritte beim Bürokratieabbau, fordert aber eine stärkere Beteiligung aller Ministerien an der Staatsmodernisierun

Sachverständige bewerten TKG-Änderungsgesetz unterschiedlich

Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf der Bundesregierung für das "TKG-Änderungsgesetz 2026" wird von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhö

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 37. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch, dem 4. November 2026, 15.45 Uhr

Digitales, Staatsmodernisierung: 37. Sitzung - 1. Ergänzungsmitteilung

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 36. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Dienstag, dem 4. November 2026, 14:00 Uhr - öffentliche Anhörung

Details zu Kosten für neue Möblierung und Ausstattung

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Ministerien müssen Möbel nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit behandeln. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anf

Veränderte Rahmenbedingungen für Cyberangriffe thematisiert

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Erkenntnissen über generative KI-Modelle, die für die Vorbereitung oder Durchführung von Cyberangriffen gegen Bundeseinrichtungen eingesetzt werden, er

Grüne fordern strengere Sicherheitsvorgaben für KI

Digitales und Staatsmodernisierung/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag strengere Sicherheitsvorgaben für leistungsfähige und zunehmend autonome Systeme Künstlicher Intelligenz

AfD fragt nach Steuerung der Verwaltungsdigitalisierung

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach dem Sachstand zur Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Steuerung der Verwaltungsdigitalisierung für die 21. Legislaturperiode erkund

Bundesregierung will Standards für KI-Sicherheit stärken

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung sieht weiteren Forschungsbedarf bei der Sicherheit leistungsfähiger Künstlicher Intelligenz. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage

Schrittweiser Ausbau des KI-Sicherheitsinstituts AISI

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung hat noch keine konkreten Pläne für den langfristigen organisatorischen, personellen und finanziellen Aufbau des KI-Sicherheitsinstituts, so ih