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TechnikDatum unbekannt

Details zum geplanten KI-Rechenzentrum in Demmin erfragt

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach der Einschätzung der Bundesregierung für "das Scheitern des geplanten KI-Rechenzentrums in Demmin" in Mecklenburg-Vorpommern erkundigt sich die AfD-Fra

Quelle: Bundestag DigitalesOriginalartikel ↗

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TechnikDatum unbekannt

Bundesregierung: Keine Offenlegungspflicht bei KI-Code

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Regierung bewertet den Einsatz von KI im Bereich der Softwareentwicklung, auch für Software, die von der Bundesverwaltung beschafft werden, positiv. Das geht

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TechnikDatum unbekannt

AfD-Fraktion hat Fragen zum "Deutschland-Stack"

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Umsetzungsstand des "Deutschland-Stacks".

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WirtschaftDatum unbekannt

Zuschuss zu Stromnetzkosten grundsätzlich begrüßt

Wirtschaft und Energie/Anhörung Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich in einer öffentlichen Anhörung mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Stromnetzkosten befasst.

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WirtschaftDatum unbekannt

Zuschuss zu Stromnetzkosten grundsätzlich begrüßt

Grundsätzlich haben es die Sachverständigen bei manchen kritischen Anmerkungen begrüßt, dass der Bund die Stromübertragungsnetzkosten weiter bezuschussen will. Das ergab eine Anhörung im Ausschuss für Wirt

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WirtschaftDatum unbekannt

TOP 14 Energiesicherheit - Diesel-Abkommen für Deutschland

105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP 14: Energiesicherheit - Diesel-Abkommen für Deutschland

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WirtschaftDatum unbekannt

TOP 12 Stahlindustrie

105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP 12: Stahlindustrie

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WirtschaftDatum unbekannt

Grüne wollen grünen Wasserstoff stärken

Wirtschaft und Energie/Antrag Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen verlangt Maßnahmen, um die Verbreitung von grünem Wasserstoff zu beschleunigen.

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WirtschaftDatum unbekannt

AfD fordert Diesel-Abkommen mit Russland nach US-Vorbild

Wirtschaft und Energie/Antrag Die AfD fordert die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen russische Energielieferungen und ein Diesel-Abkommen mit Russland nach US-Vorbild. Über ihren Antrag berät der Bundestag

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WirtschaftDatum unbekannt

Linke legt Plan zum Umbau der Stahlindustrie vor

Wirtschaft und Energie/Antrag Die Linke fordert den Erhalt aller stahlproduzierenden Werke in Deutschland und eine finanzielle Unterstützung zur Umrüstung auf grünen Stahl. Über ihren Antrag berät der Bund

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WirtschaftDatum unbekannt

Ausschuss stimmt gegen Grünen-Antrag zu EU-Gebäuderichtlinie

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Ein Antrag der Grünen zur Überarbeitung der EU-Gebäuderichtlinie und zu Anpassungen beim Gebäudemodernisierungsgesetz findet im Wirtschaftsausschuss keine Mehrheit.

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WirtschaftDatum unbekannt

Experten uneins beim Infrastrukturausbau für Stromerzeugung

Wirtschaft und Energie/Anhörung Sachverständige warnen in einer Anhörung zum Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz vor der Privilegierung von Kraftwerksinfrastruktur.

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WirtschaftDatum unbekannt

Experten uneins beim Infrastrukturausbau für Stromerzeugung

An dem von der Bundesregierung geplanten Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz, mit dem der Ausbau von Kraftwerken, Stromspeichern, Pumpspeichern und der dafür nötigen Infrastruktur in Deutschland beschleunig

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WirtschaftDatum unbekannt

Linke fragt nach Export von Pestiziden

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Für den Export von in Deutschland und der EU verbotenen Pestiziden interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

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WirtschaftDatum unbekannt

Kurs der Bundesregierung zum Wasserstoff-Markthochlauf

Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung setzt beim Wasserstoff-Markthochlauf auf Wirtschaftlichkeit, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage betont.

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VerkehrDatum unbekannt

TOP 29 Finanzierung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen

106. Sitzung vom 06.11.2026, TOP 29: Finanzierung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen

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VerkehrDatum unbekannt

Anhörung zur geplanten Änderung des Luftverkehrsgesetzes

Verkehr/Ausschuss Der Verkehrsausschuss befasst sich bei einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 11. November 2026, mit der von der Bundesregierung geplanten Novelle des Luftverkehrsgesetzes für mehr Flug

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VerkehrDatum unbekannt

Folgen der Neuregelung der Schiffsbesetzungsverordnung

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung möchte mit der Neuregelung der Schiffsbesetzungsverordnung die Möglichkeiten für Ausbildungsanfänger und Absolventen deutscher Seefahrtschulen verbessern.

Quelle: Bundestag VerkehrOriginalartikel ↗