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VerkehrDatum unbekannt

Ausbau des Burtscheider Viadukts im Bahnknoten Aachen

Verkehr/Antrag Die Grünen fordern in einem Antrag, den Ausbau des Burtscheider Viadukts im Bahnknoten Aachen unverzüglich in die Ausbaupläne des Bundes aufzunehmen.

Quelle: Bundestag VerkehrOriginalartikel ↗

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VerkehrDatum unbekannt

TOP 13 Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge

105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP 13: Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge

Quelle: Bundestag VerkehrOriginalartikel ↗

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VerkehrDatum unbekannt

TOP 11, ZP 9 Fahrlehrergesetz

105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP 11, ZP 9: Fahrlehrergesetz

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VerkehrDatum unbekannt

Grünes Licht für Reform des Führerscheins

Verkehr/Ausschuss Der Verkehrsausschuss hat am Mittwochmorgen grünes Licht für die von der Bundesregierung vorgeschlagene Führerscheinreform gegeben.

Quelle: Bundestag VerkehrOriginalartikel ↗

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VerkehrDatum unbekannt

Autobahn GmbH des Bundes soll begrenzt kreditfähig werden

Verkehr/Gesetzentwurf Die Regierung will die Finanzierung der deutschen Straßeninfrastruktur auf eine neue Grundlage stellen. Künftig soll die Autobahn GmbH Fremdkapital in Form von Krediten und Anleihen a

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VerkehrDatum unbekannt

21 Schiffsunfälle auf Bundeswasserstraßen seit 1. September

Verkehr/Antwort Die Schiffsunfalldatenbank HAVARIS führt zwischen dem 1. September 2026 und dem 19. Oktober 2026 21 Schiffsunfälle auf Bundeswasserstraßen auf. Das geht aus einer Regierungsantwort hervor.

Quelle: Bundestag VerkehrOriginalartikel ↗

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VerkehrDatum unbekannt

Ausfallzeiten vom Bund geförderter kommunaler Müllfahrzeuge

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung hat die Kommunen über Förderprogramme mit knapp 140 Millionen Euro bei der Anschaffung von Müll- und Reinigungsfahrzeugen mit alternativen Antrieben unterstützt.

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VerkehrDatum unbekannt

Geändertes Nutzen-Kosten-Verhältnis bei Autobahnprojekt

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung erläutert in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen, womit die Änderung des Nutzen-KostenVerhältnisses eines Neubauprojektes auf der A 39 zu begründen ist.

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VerkehrDatum unbekannt

Sanierungsstau bei Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen

Verkehr/KleineAnfrage "Finanzierungsbedarf, Sanierungsstau und Umsetzung von Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

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VerkehrDatum unbekannt

Linke fragt nach Luftverkehrsabkommen EU-Katar

Verkehr/KleineAnfrage Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage Korruptionsvorwürfe gegen einen hohen EU-Beamten im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und Kat

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VerkehrDatum unbekannt

AfD-Anfrage zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung

Verkehr/KleineAnfrage Zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.

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VerkehrDatum unbekannt

Neue Güterverkehrsstrecken weniger befahren als erwartet

Verkehr/Antwort Bei neu gebauten Bahnstrecken liegt laut Bundesregierung die Zahl der bei Baubeginn eingeplanten Güterverkehrszüge pro Tag deutlich über der im Jahr 2025 festgestellten Zahl tatsächlicher B

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SportDatum unbekannt

Linken-Antrag zum paralympischen Spitzensport abgelehnt

Sport und Ehrenamt/Ausschuss Der Sportausschuss hat die Linken-Forderung nach einer gesetzlichen Festlegung auf einen Stufenplan zur Steigerung der Bundesmittel für den Leistungssport von Menschen mit Behi

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SportDatum unbekannt

Grünen fordern eine Strategie für das Schwimmen-Lernen

Sport und Ehrenamt/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag, die Schwimmfähigkeit und Schwimmkultur in Deutschland zu stärken.

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SportDatum unbekannt

Staatsminister Rauhe fordert Bürokratieabbau im Ehrenamt

Sport und Ehrenamt/Ausschuss Ein Vierklang aus Anerkennung, Vereinfachung, Unterstützung und Forschung ist aus Sicht des Staatsministers für Sport und Ehrenamt, Ronald Rauhe, Leitlinie einer zukunftsorient

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KulturDatum unbekannt

TOP 30 Buchhandel und Verlage in Deutschland

106. Sitzung vom 06.11.2026, TOP 30: Buchhandel und Verlage in Deutschland

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KulturDatum unbekannt

TOP 20 Straftaten gegen Kirchen, Kapellen und religiöse Symbole

105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP 20: Straftaten gegen Kirchen, Kapellen und religiöse Symbole

Quelle: Bundestag KulturOriginalartikel ↗

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KulturDatum unbekannt

Ausweisung der Fördermittel für Gedenkstätten

Kultur und Medien/Antwort Eine getrennte Ausweisung der Bundesmittel nach NS- und SED-Aufarbeitung im Rahmen der Gedenkstättenkonzeption ist auch weiterhin nicht geplant, schreibt die Regierung in einer An

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