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Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 38. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch, dem 11. November 2026, 14.30 Uhr

Normenkontrollrat sieht Fortschritte beim Bürokratieabbau

Digitales und Staatsmodernisierung/Unterrichtung Der Nationale Normenkontrollrat sieht Fortschritte beim Bürokratieabbau, fordert aber eine stärkere Beteiligung aller Ministerien an der Staatsmodernisierun

Sachverständige bewerten TKG-Änderungsgesetz unterschiedlich

Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf der Bundesregierung für das "TKG-Änderungsgesetz 2026" wird von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhö

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 37. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch, dem 4. November 2026, 15.45 Uhr

Digitales, Staatsmodernisierung: 37. Sitzung - 1. Ergänzungsmitteilung

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 36. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Dienstag, dem 4. November 2026, 14:00 Uhr - öffentliche Anhörung

Details zu Kosten für neue Möblierung und Ausstattung

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Ministerien müssen Möbel nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit behandeln. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anf

Veränderte Rahmenbedingungen für Cyberangriffe thematisiert

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Erkenntnissen über generative KI-Modelle, die für die Vorbereitung oder Durchführung von Cyberangriffen gegen Bundeseinrichtungen eingesetzt werden, er

Grüne fordern strengere Sicherheitsvorgaben für KI

Digitales und Staatsmodernisierung/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag strengere Sicherheitsvorgaben für leistungsfähige und zunehmend autonome Systeme Künstlicher Intelligenz

AfD fragt nach Steuerung der Verwaltungsdigitalisierung

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach dem Sachstand zur Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Steuerung der Verwaltungsdigitalisierung für die 21. Legislaturperiode erkund

Bundesregierung will Standards für KI-Sicherheit stärken

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung sieht weiteren Forschungsbedarf bei der Sicherheit leistungsfähiger Künstlicher Intelligenz. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage

Schrittweiser Ausbau des KI-Sicherheitsinstituts AISI

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung hat noch keine konkreten Pläne für den langfristigen organisatorischen, personellen und finanziellen Aufbau des KI-Sicherheitsinstituts, so ih

Details zum geplanten KI-Rechenzentrum in Demmin erfragt

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach der Einschätzung der Bundesregierung für "das Scheitern des geplanten KI-Rechenzentrums in Demmin" in Mecklenburg-Vorpommern erkundigt sich die AfD-Fra

Bundesregierung: Keine Offenlegungspflicht bei KI-Code

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Regierung bewertet den Einsatz von KI im Bereich der Softwareentwicklung, auch für Software, die von der Bundesverwaltung beschafft werden, positiv. Das geht

AfD-Fraktion hat Fragen zum "Deutschland-Stack"

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Umsetzungsstand des "Deutschland-Stacks".